Zusammenfassung der Pressekonferenz BW - 16.04.2020

ZUSAMMENFASSUNG DER PRESSEKONFERENZ

Ministerpräsident Herr Kretschmann:

Eine Veröffentlichung aller Beschlüsse gibt es am Freitag, 17.04.2020 und diese treten ab Montag 20.04.2020 in Kraft.

Läden bis 800qm werden wieder geöffnet, mit entsprechenden Hygiene- und Abstandsregelungen.

Buch- Fahrrad- und Autofachhandel darf unabhängig von der Größe öffnen.

Kitas bleiben vorerst geschlossen.

Ab dem 04.05. werden die Schüler die dieses oder nächtes Jahr Prüfung haben, wieder die Schulen besuchen, das betrifft auch die Berufsschulen.

Die Notfallbetreuung wird ausgebaut ( Beschluss steht noch aus).

Hochschulen unterrichten ab dem 20.04.2020 in digitaler Form.

Gottesdienste bleiben verboten, es werden jedoch Regelungen gesucht.

Die aktuellen Bestimmungen zu Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen.

Großveranstaltungen sind bis vorerst zum 31.08.2020 verboten.

Zoos und Museen bleiben geschlossen.

Zur Schutzmaske wird dringend geraten, über eine generelle Maskenpflicht wird nachgedacht.

Alles was Gastronomie und Kultur betrifft bleibt weiterhin geschlossen.

Herr Kretschmann bedankt sich bei den Bürgern für die Mitwirkung in der Umsetzung.

Weiteres Vorgehen wird in 14 Tagen beschlossen.

 

- Kultusministerin Frau Eisenmann

Der Schutz der Kinder ist am wichtigsten.

Für die vierten Klassen gibt es noch keine Entscheidungen, da die Umsetzung der Hygienemaßnahmen hier schwierig ist.

Prüfungsbeginn ist der 18.Mai 2020, hier gelten wie überall sonst auch die hohen Hygiene- und Abstandsregelungen. Die einzelnen Klassen werden auf mehrere Räume verteilt.

Auch hier gilt der Schutz der Risikogruppen, sowohl bei Lehreren als auch bei Schülern. Bei Risikokindern dürfen Eltern selbst entscheiden, ob sie ihr Kind zur Schule schicken.

Die oberste Priorität während der Zeit bis zur Prüfung liegt auf dessen Vorbereitungen.

Es sollen mehr Busse für die Schülerbeförderung eingesetzt werden.

Eine Entscheidung über eine Maskenpflicht für Schüler und Lehrer gibt es noch nicht.

Die Notfallbetreuung soll auch für 7. Klässler eingeführt werden und wird erweitert auf den Bereich der Berufe mit "Präsenzpflicht".

In Planung sind kleine Lerngruppen für undigitale Kinder.

Ihr besonderer Dank geht an Lehrer, Erzieher, Schüler, Kinder und Eltern.

 

- Wirtschaftsministerin Frau Hofmeister - Kraut

Bis spätestens Samstag 18.04.2020 soll jedes Unternehmen über die aktuellen Hygienebestimmungen informiert sein und in der Lage sein, diese umzusetzen. Die Umsetzung dessen wird durch die Gesundheitsämter der Städte und Landkreise kontrolliert.

Es sollen Schutzkonzepte für alle Branchen entwickelt werden.

Frisöre öffnen ab dem 04. Mai 2020 mit entsprechenden Hygienekonzepten.

Die Umsetzung und die Bedingungen für Großveranstaltungen werden noch geklärt.

Einkaufszentren mit kleinen Läden dürfen öffnen.

Das Augenmerk liegt auf der lokalen Maskenproduktion und dem Aufbau der Gesundheitsämter.

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