Amtliche Bekanntmachungen/Amtsblatt

2020

Allgemeinverfügung für öffentliche Einrichtungen - Corona-Pandemie

Die Gemeinde Ötisheim erlässt eine Allgemeinverfügung für ihre öffentlichen Einrichtungen mit Wirkung vom 17.03.2020

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Allgemeinverfügung für Pflegeeinrichtungen in Ötisheim - Corona-Pandemie

Die Gemeinde Ötisheim hat eine Allgemeinverfügung für Reiserückkehrer aus Risikogebieten und besonders von der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 betroffenen Gebieten zur Beschränkung des Besuchs von
Einrichtungen nach § 23 Absatz 3 Nr. 1 und Nr. 3 bis 5 IfSG (Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken und Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit einer der in den Nummern 1 bis 6 genannten Einrichtungen vergleichbar sind sowie von stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) erlassen.

Die Allgemeinverfügung finden Sie unten zum Download.

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