Bericht aus dem Gemeinderat April 2017

Rathaus
Bürgermeister Werner Henle verabschiedet Thomas Bassier aus dem Gemeinderat.

Am vergangenen Dienstag wurde der Weg zur Verwirklichung der Pausenhofneugestaltung der Ötisheimer Grundschule mit der Vergabe der auszuführenden Bauarbeiten geebnet. In den Sommerferien 2017 soll der Pausenhof ein neues Gesicht erhalten. Dies wurde bereits im vergangenen Sommer vom Gemeinderat beschlossen.
Nach erfolgter Ausschreibung konnten die Landschaftsbauarbeiten vom Gemeinderat nun an die Firma AZ Straßenbau- und Pflasterbau aus Bad Rappenau zum Brutto-Angebotspreis von 187.883,50 Euro vergeben werden. Den Zuschlag für die Schlosser- und Zaunarbeiten erhielt die Firma Schweickert und Storch aus Ötisheim zum Brutto-Angebotspreis von 24.625, 95 Euro.

Einstimmig wurde auch der Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gemeindewerke Ötisheim für das Geschäftsjahr 2015 vom Gremium festgestellt.

Für den Kelterbetrieb stimmte der Gemeinderat der Beschaffung eines neuen und leistungsfähigeren Pasteurisierkessels zu. Künftig werden dadurch auch die Wartezeiten in der gemeindeeigenen Kelter auf dem Gelände des Bauhofs deutlich verkürzt. Das neue knapp 16.000 Euro teure Gerät hat eine Kapazität von 1000 Liter pro Stunde. Das Altgerät wird von der Firma Helmut Rink GmbH, die den Auftrag zur Lieferung des neuen Pasteurisierkessels erhalten hat, in Zahlung genommen.

Beschlossen wurde vom Gemeinderat auch ein Redaktionsstatut für das amtliche Mitteilungsblatt der Gemeinde Ötisheim. Aufgrund von Gesetzesänderungen in der Gemeindeordnung wurde den Gemeinden empfohlen Regelungen hinsichtlich der Veröffentlichung von Beiträgen der Gemeinderatsfraktionen innerhalb eines Zeitraumes von 3 Monaten vor Wahlen auszuschließen, um die Chancengleichheit bei den Wahlen und die Neutralität der Kommune in den Wahlkämpfen zu gewährleisten.

 

Ratsmitglied Thomas Bassier scheidet  auf eigenen Wunsch nach rund 17 jähriger Tätigkeit aus dem Gemeinderat aus

Gemeinderat Thomas Bassier hat sein Ausscheiden aus dem Gremium beantragt. Als wichtigen Grund führte er auf, dass er dem Gemeinderat bereits seit mehr als 10 Jahren angehört. Gemäß §16 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt dies einen wichtigen Grund für das Ausscheiden als Gemeinderat dar. Das Gremium stellte das Vorliegen eines wichtigen Ausscheidungsgrundes aus dem Gemeinderat fest. Bürgermeister Henle verabschiedete das ausscheidende Ratsmitglied mit lobenden Worten. Er sei ein stets aufmerksamer, fleißiger und kritischer Vertreter der Bürgerschaft gewesen, der immer zum Wohle der Gemeinde entschieden und gehandelt habe. Thomas Bassier war mit kurzer Unterbrechung von 1999 bis 2017 Gemeinderatsmitglied in Ötisheim und hatte von 2002 bis 2004 auch den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters inne. Von 1999 bis 2004 war er mit kleiner Unterbrechung auch Mitglied des Technischen Ausschusses und ebnete in seiner langjährigen Tätigkeit als Ratsmitglied, gemeinsam mit seinen Kollegen die Wege für viele große Projekte in Ötisheim.

Verbunden mit den besten Wünschen überreichte Bürgermeister Werner Henle ihm ein Präsent der Gemeinde Ötisheim. Auch Ratsmitglied Uwe Oehler verabschiedete sich im Namen des Gesamtgemeinderates von Thomas Bassier mit dankenden Worten.

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