Gemeinderatssitzung am 26.05.2020

Am Dienstag, den 26.05.2020 um 19.30 Uhr findet in der Erlentalhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:

Ta g e s o r d n u n g:

1.

Verlesung des öffentlichen Protokolls vom 03.03.2020

2.

Bekanntgabe von Beschlüssen des Bürgermeisters / März 2020 – Mai 2020

3.

Erschließung neuer Brunnen IV für die Ötisheimer Trinkwasserversorgung

4.

Erschließung Waldenserweg

Feststellung der Erschließungskosten und der erstmals endgültigen Herstellung

5.

Neubau Sporthalle

Beschaffung Einrichtungsgegenstände; Nachtragsangebot Außenanlagen; Nachtragsangebot Elektroarbeiten

   

6.

Fortschreibung der Finanzsituation

   

7.

Bestätigung der Wahl des Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten gem. §8 Feuerwehrgesetz

   

8.

Stellungnahmen zu Anträgen auf Baugenehmigung

8.1 Waldenserstraße 18 - Anfrage auf Ausnahme wegen Einfriedung

8.2 Maulbronner Straße 38 - Voranfrage: Abbruch Scheune, Neubau Einfamilienhaus -

8.3 Enzberger Straße 6 - Vereinfachtes Verfahren: Abbruch und Neubau eines Wintergartens auf best. Doppelgarage

8.4 Im Rennschläger 5 - Neubau einer Terrassenüberdachung

8.5 Bahnhofstraße 60 - Errichtung einer Dachgaube

8.6 Bahnhofstraße 19 - Vereinfachtes Verfahren: Nutzungsänderung: Gewerbeeinheit zu Wohnraum

8.7 Ob der Steingrube 4 - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Carport 

8.8 Henri- Arnaud- Straße 5 - Vereinfachtes Verfahren: Neubau einer PKW-Doppelgarage

8.9 Gumpenäckerstraße 3/4 - Vereinfachtes Verfahren: Neubau Einfamilienhaus mit Carport

9.

Verschiedenes und Bekanntgaben

 

Die Bürgerschaft ist zum Besuch herzlich eingeladen. Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt müssen zur Abhaltung der Gemeinderatssitzung einige Vorkehrungen getroffen werden. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in der Sitzung ist für alle anwesenden Personen zwingend notwendig. Wir bitten darum, den Mund-Nasen-Schutz bereits vor Eintritt in die Halle aufzusetzen und während der Sitzung nicht abzunehmen. Der Mindestabstand in der Halle ist aufgrund der vorgenommenen Bestuhlung gegeben. Dennoch können wir nicht davon absehen, die Masken zu tragen.

Einen Hand-Desinfektionsmittel-Spender finden Sie links im Eingangsbereich zwischen den Türen. Wir weisen darauf hin, dass die Hände vor Beginn der Sitzung und Eintritt in die Halle (Sitzungsraum) entweder ausreichend lange zu waschen sind oder desinfiziert werden. Nach der Desinfektion sollte das Fassen ins Gesicht oder an den Mund-Nasen-Schutz (nach Aufsetzen des Mund-Nasen-Schutzes) unterlassen werden. Ein erneutes Waschen oder Desinfizieren der Hände wäre beispielsweise notwendig, nachdem man sich ins Gesicht gefasst hat oder die Nase putzen musste.

Bei einer Atemwegsinfektion, Fieber oder fieberähnlichen Symptomen, ist ein Fernbleiben der Sitzung zum Schutz aller notwendig. Bitte finden Sie sich rechtzeitig vor Beginn der Sitzung ein, damit alle Vorbereitungen und Maßnahmen zeitlich passend umgesetzt werden können.

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