Berichte aus dem Gemeinderat

Gemeinderatssitzung am 02.04.2019

Am Dienstag, den 02. April 2019 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:

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Gemeinderatssitzung am 05.03.2019

Am Dienstag, den 05. März 2019 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:

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Aus der Arbeit des Gemeinderates am 19. Februar 2019

Ötisheim verabschiedet Haushaltsplan 2019 – Gemeinde finanziell gut aufgestellt
Über die Eckwerte des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2019 wurde der Ötisheimer Gemeinderat bereits im November des vergangenen Jahres informiert. In der Sitzung am Dienstag wurde der Haushalt für das Jahr 2019 nun einstimmig verabschiedet.

Die liquiden Mittel betragen Ende 2019 noch rund 4,9 Millionen Euro. Viel Geld floss in den vergangenen Monaten in den Neubau der Sporthalle für rund 6,5 Millionen Euro. Diese wird Ende des Jahres fertiggestellt werden. Weitere Investitionen wird es in diesem Jahr im Rahmen der Modernisierung der Schule sowie bei der Erschließung der Baugebiete „Alte Dürrner Straße“ und „Im Rennschläger“ geben. Überdies stehen unter anderem Hochwasserschutzmaßnahmen und die Beschaffungen von zwei  Feuerwehrfahrzeugen an. Außerdem seien einzelne Brückensanierungen in einer Gesamthöhe von 500 000 Euro zu tätigen.

Das in den vergangenen Jahren angesammelte gute finanzielle Polster und das Wirtschaften mit den finanziellen Mitteln mit Augenmaß, schafft die Voraussetzung, in der Gemeinde Ötisheim Zukunftsvisionen wie z.B. den Neubau der Sporthalle, ohne Probleme zu realisieren, so Bürgermeister Werner Henle.

Bauarbeiten zur Sanierung der Wasserfüllleitung Hochbehälter Reithof – Pumpwerk Corres vergeben
Die Bauarbeiten zur Sanierung der Wasserfüllleitung im Reliningverfahren von den Tiefbrunnen über das Pumpwerk bis zum Hochbehälter Reithof wurden am vergangenen Dienstag einstimmig vergeben. Ingenieur Haas vom Ingenieurbüro Haas²O stellte dem Gremium die Ergebnisse der nochmaligen beschränkten Ausschreibung vor. Das erste Ausschreibungsergebnis vom November 2018 lag sehr deutlich über dem Kostenanschlag, weshalb die Ausschreibung damals aufgehoben wurde. Bei der nun erneut erfolgten beschränkten Ausschreibung wurden die zunächst zusammengefassten Gewerke separat ausgeschrieben. Dadurch konnte eine Kosteneinsparung von rund 32.800 Euro gegenüber der ersten Ausschreibung erzielt werden. Die Arbeiten sollen bereits im März beginnen.

 

Modernisierungsarbeiten der Schule vergeben
Im Zuge der Schulmodernisierung sollen in den nächsten Monaten zunächst die Durchreiche und Sichtelemente in der Küche und Kernzeitbetreuung, sowie die Fenster für den Bereich des Lehrerzimmers erneuert werden. Darüber hinaus soll die westliche Fassade der Aula komplett saniert werden.

Vom bauleitenden Architekturbüro Bühler aus Ölbronn-Dürrn wurden die dafür erforderlichen Gewerke beschränkt ausgeschrieben. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die einzelnen Gewerke auf zusammen rund 93.000 Euro brutto.

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Sitzungstermine des Gemeinderats im 1. Halbjahr 2019

An folgenden Termine (unter Vorbehalt) finden die Gemeinderatssitzungen im 1. Halbjahr 2019 statt:
 
19. Februar
05. März
2. April
30. April (Alternativtermin)
07. Mai
21. Mai (Alternativtermin)
25. Juni
02. Juli
23. Juli

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Aus der Arbeit des Gemeinderates am 4. Dezember 2018

Eine Mammutaufgabe hatte der Gemeinderat in seiner vorletzten Sitzung des Jahres 2018 zu
bewältigen. 10 öffentlichen folgten zu vorgerückter Stunde noch 5 nicht öffentliche
Tagesordnungspunkte, über die beraten und zu beschließen war.

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Aus der Arbeit des Gemeinderates vom November 2018

Der Gemeinderat hat sich in öffentlicher Sitzung am vergangenen Dienstag mit verschiedenen Bauprojekten befasst.

Für einen Bebauungsplan "Hohler Graben", durch welchen im Bereich der dortigen Gärten Wohnraum geschaffen werden soll, wurde das Verfahren eingeleitet.

Die Henri-Arnaud-Schule soll im Rahmen eines umfangreichen Modernisierungsprogramms auf Vordermann gebracht werden. Dazu zählt neben verschiedenen Sanierungsmaßnahmen u.a. der Einbau einer Behindertentoilette. Die Gemeinde erhält dafür einen Landeszuschuss.

Erweitert wird bis zur nächsten Freibadsaison das Schwimmmeisterhaus, um in Notfällen mehr Raum für Verletzte zu schaffen. In diesem Zusammenhang werden auch weitere Saisonschränke vorgesehen.

Festgestellt wurde der Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gemeindewerke Ötisheim für das Geschäftsjahr 2017. An dem Gesamtergebnis von minus 210 TE ist das Freibad mit einem Jahresverlust von rd. 162 T€ beteiligt. Um dort den Kostendeckungsgrad etwas zu verbessern, wurden die Freibadgebühren den steigenden Kosten angepasst.

Ebenfalls der Kostenentwicklung geschuldet ist die Anhebung des Wasserzinses und der Abwassergebühren für das Jahr 2019. Der Wasserzins liegt dann bei 2,87 € zzgl. Mwst., die Abwassergebühr bei 2,06 € pro cbm Frischwasser, die Niederschlagsgebühr bei 0,45 € pro qm versiegelte Fläche.

Im Gemeinderat eingebracht wurde der Haushaltsentwurf für das Geschäftsjahr 2019. Die Gemeinde kommt trotz Fortführung und Beginn neuer Investitionen aufgrund der guten Liquidität weiterhin ohne Kredite aus. Der Haushaltsausgleich ist durch die stark angestiegenen Steuereinnahmen ungefährdet.

Schließlich hat der Gemeinderat noch der Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes durch die DB Netz AG grünes Licht gegeben. Die Lärmschutzmaßnahmen, die für die Gemeinde kostenneutral sind, können nun von dort aus planerisch auf den Weg gebracht werden.

 

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Gemeinderatssitzung am 09.10.2018

Am Dienstag, den 09. Oktober 2018 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:

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Aus der Arbeit des Gemeinderates vom Juni 2018

Vorschlagslisten für die Schöffenwahl bestätigt
Am vergangenen Dienstag hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung die Vorschlagslisten zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 – 2013 bestätigt. Bürgermeister Werner Henle zeigte sich ob der gleich vier eingegangenen Bewerbungen von Bürgern sehr erfreut über die Bereitschaft, sich für dieses Amt zu engagieren. Einstimmig beschloss der Gemeinderat alle vier Vorschläge an das Amtsgericht zur Schöffenwahl weiterzuleiten. Die eigentliche Wahl liegt in den Händen der Gerichte.

Formalitäten für die Bürgermeisterkandidatenvorstellung festgelegt
Für die am 24. Juni 2018 stattfindende Bürgermeisterwahl hat der Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung am 28.05.2018 zwei Bewerber zugelassen. Neben Amtsinhaber Werner Henle aus Ötisheim kandidiert auch die Familienhelferin Friedhild Anni Miller aus Sindelfingen um den Chefposten im Rathaus. Der Gemeinderat legte in seiner Sitzung am 05.06. die Rahmenbedingungen für die am 14.06.2018 um 19.30 Uhr stattfindende Kandidatenvorstellung fest. Demnach stehen jedem der Kandidaten 15 Minuten Redezeit zu. Im Anschluss an die Vorstellungen haben die Bürger 60 Minuten Zeit ihre Fragen an die Kandidaten zu richten.  Die Kandidatenvorstellung findet in der Erlentalhalle statt.

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Öffentliche Gemeinderatsprotokolle 1. HJ 2018

Die öffentlichen Protokolle des 1. Halbjahres 2018 finden Sie hier zum Download:

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Gemeinderatssitzung am 05.06.2018

Am Dienstag, den 05. Juni 2018 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:

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