Berichte aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates am 4. Dezember 2018

Eine Mammutaufgabe hatte der Gemeinderat in seiner vorletzten Sitzung des Jahres 2018 zu
bewältigen. 10 öffentlichen folgten zu vorgerückter Stunde noch 5 nicht öffentliche
Tagesordnungspunkte, über die beraten und zu beschließen war.

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Aus der Arbeit des Gemeinderates vom November 2018

Der Gemeinderat hat sich in öffentlicher Sitzung am vergangenen Dienstag mit verschiedenen Bauprojekten befasst.

Für einen Bebauungsplan "Hohler Graben", durch welchen im Bereich der dortigen Gärten Wohnraum geschaffen werden soll, wurde das Verfahren eingeleitet.

Die Henri-Arnaud-Schule soll im Rahmen eines umfangreichen Modernisierungsprogramms auf Vordermann gebracht werden. Dazu zählt neben verschiedenen Sanierungsmaßnahmen u.a. der Einbau einer Behindertentoilette. Die Gemeinde erhält dafür einen Landeszuschuss.

Erweitert wird bis zur nächsten Freibadsaison das Schwimmmeisterhaus, um in Notfällen mehr Raum für Verletzte zu schaffen. In diesem Zusammenhang werden auch weitere Saisonschränke vorgesehen.

Festgestellt wurde der Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gemeindewerke Ötisheim für das Geschäftsjahr 2017. An dem Gesamtergebnis von minus 210 TE ist das Freibad mit einem Jahresverlust von rd. 162 T€ beteiligt. Um dort den Kostendeckungsgrad etwas zu verbessern, wurden die Freibadgebühren den steigenden Kosten angepasst.

Ebenfalls der Kostenentwicklung geschuldet ist die Anhebung des Wasserzinses und der Abwassergebühren für das Jahr 2019. Der Wasserzins liegt dann bei 2,87 € zzgl. Mwst., die Abwassergebühr bei 2,06 € pro cbm Frischwasser, die Niederschlagsgebühr bei 0,45 € pro qm versiegelte Fläche.

Im Gemeinderat eingebracht wurde der Haushaltsentwurf für das Geschäftsjahr 2019. Die Gemeinde kommt trotz Fortführung und Beginn neuer Investitionen aufgrund der guten Liquidität weiterhin ohne Kredite aus. Der Haushaltsausgleich ist durch die stark angestiegenen Steuereinnahmen ungefährdet.

Schließlich hat der Gemeinderat noch der Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes durch die DB Netz AG grünes Licht gegeben. Die Lärmschutzmaßnahmen, die für die Gemeinde kostenneutral sind, können nun von dort aus planerisch auf den Weg gebracht werden.

 

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Gemeinderatssitzung am 09.10.2018

Am Dienstag, den 09. Oktober 2018 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:

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Aus der Arbeit des Gemeinderates vom Juni 2018

Vorschlagslisten für die Schöffenwahl bestätigt
Am vergangenen Dienstag hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung die Vorschlagslisten zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 – 2013 bestätigt. Bürgermeister Werner Henle zeigte sich ob der gleich vier eingegangenen Bewerbungen von Bürgern sehr erfreut über die Bereitschaft, sich für dieses Amt zu engagieren. Einstimmig beschloss der Gemeinderat alle vier Vorschläge an das Amtsgericht zur Schöffenwahl weiterzuleiten. Die eigentliche Wahl liegt in den Händen der Gerichte.

Formalitäten für die Bürgermeisterkandidatenvorstellung festgelegt
Für die am 24. Juni 2018 stattfindende Bürgermeisterwahl hat der Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung am 28.05.2018 zwei Bewerber zugelassen. Neben Amtsinhaber Werner Henle aus Ötisheim kandidiert auch die Familienhelferin Friedhild Anni Miller aus Sindelfingen um den Chefposten im Rathaus. Der Gemeinderat legte in seiner Sitzung am 05.06. die Rahmenbedingungen für die am 14.06.2018 um 19.30 Uhr stattfindende Kandidatenvorstellung fest. Demnach stehen jedem der Kandidaten 15 Minuten Redezeit zu. Im Anschluss an die Vorstellungen haben die Bürger 60 Minuten Zeit ihre Fragen an die Kandidaten zu richten.  Die Kandidatenvorstellung findet in der Erlentalhalle statt.

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Öffentliche Gemeinderatsprotokolle 1. HJ 2018

Die öffentlichen Protokolle des 1. Halbjahres 2018 finden Sie hier zum Download:

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Gemeinderatssitzung am 05.06.2018

Am Dienstag, den 05. Juni 2018 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:

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Bauausschusssitzung am 07.05.2018

Am Montag, den 07. Mai 2018 um 18.00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses mit nachstehender Tagesordnung statt:

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Gemeinderatssitzung am 08.05.2018

Am Dienstag, den 08. Mai 2018 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:

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Gemeinderatssitzung am 10.04.2018

Am Dienstag, den 10. April 2018 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:

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Aus der Arbeit des Gemeinderates vom März 2018

Breitbandausbau und Straßensanierung in Corres

Der Waldenserweg im Ortsteil Corres war bisher ein landwirtschaftlicher Feldweg. Bedingt durch den Eingang eines Baugesuches wird künftig die Erschließung des Weges erforderlich. Darüber hinaus ist auch die Waldenserstraße in den vergangenen Jahren stark beansprucht worden, sodass hier eine Sanierung erforderlich wird. Der Gemeinderat beschloss Im Jahr 2017 die Erschließung und den Ausbau für die beiden Straßen im Ortsteil Corres.

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