Berichte aus dem Gemeinderat

Corona-Pandemie - Bis auf Weiteres keine Gemeinderatssitzungen

Aufgrund der Corona-Pandemie finden bis auf weiteres keine regulären Gemeinderatssitzungen und Ausschusssitzungen statt.

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Bericht aus der Gemeinderatsarbeit vom 3. Dezember 2019

Ötisheim vergibt Sanierungsarbeiten für Regenüberlaufbecken
Die Regenüberlaufbecken auf Gemarkung Ötisheim sollen nach dem Investitionsprogramm in den kommenden Jahren mit einem Kostenaufwand von über 2,5 Millionen Euro saniert werden. Dabei geht es insbesondere um die Sanierung der Betonteile, um Ertüchtigung der hydraulischen Einrichtung, aber auch um die Überwachung mittels moderner Fernwirktechnik. Bereits im Frühjahr wurden die beiden Gewerke „Betonsanierung“ und „Erd-/Kanalbauarbeiten“ unter regional tätigen Firmen beschränkt ausgeschrieben. Die damalige Ausschreibung der Erd-/ und Kanalbauarbeiten wurde aufgehoben, da die Preise die Kostenberechnung um rund 60% überschritten hatten.

Nach Trennung in die einzelnen Bauwerke wurde dann diesen Herbst erneut beschränkt ausgeschrieben. Wiederum ging hier jeweils nur ein Angebot ein. Auf die Ausschreibung der Betonsanierung ging kein Angebot ein. Bürgermeister Henle und Ingenieur Güthler sehen die Ursache in der enormen Auslastung der Baufirmen. Das nun erzielte Ausschreibungsergebnis lag zwar immer noch 35% über der Kostenschätzung, ein besseres Ergebnis lässt sich nach Auffassung des Gremiums und des Ingenieurbüros aber derzeit nicht erzielen, weshalb die Arbeiten an beiden RÜB’s nun einstimmig an die Firma Gebr. Ezel GmbH aus Vaihingen/Enz zum Angebotspreis von knapp 290.000 Euro vergeben wurden.

 

Gemeinderat berät über Erweiterung des Bauhofs und des Feuerwehrgerätehauses
Der Bedarf an weiterer Büro- und Lagerfläche ist in den vergangenen Jahren in den Bereichen Bauhof und Feuerwehr aufgrund immer komplexer werdenden Aufgabenstellungen und stärkerer Dokumentationspflicht stark gewachsen, so dass beide Gebäudeteile künftig einer Erweiterung bedürfen.

Ende 2018 fasste der Gemeinderat darüber hinaus den Beschluss, dass für Ötisheim und den östlichen Enzkreis ein Katastrophenschutzfahrzeug beschafft wird, welches einer Unterbringungsmöglichkeit auf dem Gelände der Feuerwehr bedarf. Seitens des Landes erhält die Gemeinde für die Realisierung des Projektes Zuschüsse.

Der Bauhof wiederum benötigt eine Erweiterung der abgeschlossenen Lagerfläche um Material und Gerätschaften sicher unterzubringen. Auch die Toilettenanlagen der Feuerwehr entsprechen nicht mehr den Erfordernissen.
Bürgermeister Henle und die Verwaltung versprechen sich durch die Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen die Optimierung der Arbeitsabläufe beider Institutionen. Seitens des Architekturbüros Simmank wurden dem Gemeinderat nun verschiedene Lösungsmöglichkeiten präsentiert. Aus dem Gemeinderat erging der Wunsch eine weitere Lösung zur Erweiterung des Bauhoflagers zu prüfen um eventuell erneute Anbauten in einigen Jahren zu vermeiden. Hier wird das Architekturbüro einen Vorschlag ausarbeiten und dem Gemeinderat zu Beginn des neuen Jahres präsentieren. Einstimmig beschloss der Gemeinderat den Bauhof und das Feuerwehrgerätehaus entsprechend des zunehmenden Bedarfs an Büro- und Lagerfläche zu erweitern und den weitergehenden Vorschlag aus der Mitte des Gremiums bezüglich Bauhoflagerfläche zu prüfen. Den Auftrag die Planungen fortzuführen erhielt das Architekturbüro Simmank.

Jugendsozialarbeiterin Gabi Esposito berichtet dem Gemeinderat über Ihre Arbeit

Traditionell hat die Jugendsozialarbeiterin der Gemeinde, Gabi Esposito, welche seit den Sommerferien nun auch für die Schulsozialarbeit in Ötisheim zuständig ist über das vergangene Jahr mit den Kindern und Jugendlichen berichtet.

Es standen viele verschiedene Aktionen auf der Agenda, die gemeinsam mit den Jugendlichen mit viel Herzblut umgesetzt wurden.

Auch im Bereich der Schulsozialarbeit hat sich Frau Esposito gut eingearbeitet und konnte sich innerhalb kürzester Zeit ein Vertrauensverhältnis zu den Schülerinnen und Schülern aufbauen und damit eine wichtige Basis in der Schulsozialarbeit schaffen. Sowohl seitens des Gremiums als auch der Gemeindeverwaltung erhielt Frau Esposito viel Lob und Anerkennung für ihre Arbeit.

 

Neufestsetzung der Kindergarten-Elternbeiträge 2020 und 2021
Einstimmig beschloss das Gremium den Empfehlungen der Kirchen und Kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge für die beiden neuen Kindergartenjahre zu folgen und die Beiträge zu erhöhen. Bürgermeister und Gemeinderat zeigten sich erfreut darüber, dass die Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher seitens des Elternbeirates sehr geschätzt wird und die Erhöhung auf Zustimmung des Elternbeirates stößt.
Bürgermeister Werner Henle nutze die Gelegenheit um sich beim Kindergartenpersonal für die hervorragende Arbeit, die in Ötisheim geleistet wird zu bedanken.

 

Neufestsetzung der Hundesteuer
Nach ausführlichen Diskussionen schloss sich der Gemeinderat mehrheitlich den Empfehlungen der Verwaltung an und beschloss die Hundesteuer ab 1. Januar 2020 für den 1. Hund in Ötisheim auf 70 Euro anzuheben. Für den zweiten und jeden weiteren Hund werden künftig 140 Euro fällig. Für Kampfhunde beträgt die Steuer ab dem neuen Jahr 700 Euro bzw. 1400 Euro für jeden weiteren Kampfhund im selben Haushalt.

Abgelehnt hat der Gemeinderat hingegen einen Antrag aus der Mitte des Gremiums, die Hundesteuer auf 80 Euro zu erhöhen.
Man befinde sich mit den 70 Euro in etwa im Durchschnitt der Gemeinden im Enzkreis, so die Verwaltung.

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Gemeinderatssitzung am 03.12.2019

Am Dienstag, den 03. Dezember 2019 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:

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Bericht aus der Gemeinderatsarbeit vom 5. November 2019

Haushaltsplanentwurf 2020 vorgestellt – Gemeinde finanziell gut aufgestellt
Über die Eckwerte des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2020 hat der Ötisheimer Gemeinderat in der vergangenen Sitzung am 05. November 2019 diskutiert.
Auch wenn die Steuereinnahmen gesunken sind, so ist die Liquidität weiterhin als sehr gut zu bezeichnen und ausreichend, um die laufenden Ausgaben und Investitionen aus der eigenen Kasse finanzieren zu können.
Im Ergebnishaushalt sind zahlreiche Unterhaltungsarbeiten wie z.B. an der Schule und der Historischen Kelter, sowie die Risssanierung an Straßen vorgesehen. Diese sollen nicht aufgeschoben werden, weil der bauliche Zustand in aller Regel nicht besser wird.
Im Investitionsprogramm des Haushaltsentwurfes sieht die Gemeinde einige größere Maßnahmen im kommenden Jahr vor. Diese sind unter anderem die Erneuerung der Beleuchtung in der Schule und das Modernisierungsprogramm des Schulgebäudes, die Einführung des Digitalfunks bei der Freiwilligen Feuerwehr, die Fortführung der Sanierung von Regenrückhaltebecken, die Erweiterung des Gärtnergepflegten Grabfeldes und die Neugestaltung von Teilbereichen des Friedhofs, sowie Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich „Im Brühl/Bachstraße.
Das finanzielle Polster, dass sich die Gemeinde in den vergangenen Jahren angespart hat ist gut und ermöglicht weitere Investitionen ohne Kreditaufnahmen.

 

Gemeinde Ötisheim unterzeichnet Klimaschutzpakt
Als logische Konsequenz der seit Jahren bereits gelebten Philosophie der Gemeinde, bezeichnete Bürgermeister Werner Henle die Unterzeichnung des Klimaschutzpakts in der vergangenen Gemeinderatssitzung.

Die Gemeinde Ötisheim sei bereits seit Jahren darum bemüht, den Energieverbrauch und die Ressourcen so sparsam wie möglich einzusetzen. So habe man in den letzten Jahren unter anderem die Beleuchtung der Straßen und in sämtlichen öffentlichen Einrichtungen auf LED Technik umgerüstet. Auf vielen öffentlichen Gebäuden hat die Gemeinde Photovoltaikanlagen installiert. Sanierungsmaßnahmen werden stets zeitnah angegangen, um stets den aktuellen Standards zu entsprechen.
Die Gemeinde Ötisheim kann mit der Unterzeichnung des Klimaschutzpakts darüber hinaus unter Beweis stellen, dass sie eigeninitiativ ihre wichtige Rolle beim Klimaschutz annimmt und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger im Ort tätig ist. Auch in Zukunft möchte Ötisheim dafür sorgen, mit entsprechenden Projekten den Klimaschutz zu stärken.

 

Gemeinderat beschließt Voll-Ausbau der Breitbandversorgung
Der Breitbandausbau in Ötisheim nimmt an Fahrt auf, nachdem der Netzbetreiber mit der Vodafone GmbH zwischenzeitlich feststeht. Voraussichtlich ab Mitte 2020 wird die überörtliche Glasfaserstruktur über das sog. Backbone-Netz mit dem Ort verbunden.

Die neue Breitbandförderung von Bund und Land versetzt die Kommunen nun in die Lage, dass „weiße Flecken“, Schulen und Gewerbegebiete weitaus günstiger erschlossen werden können als dies bisher absehbar war. Die Gemeinden kommen in diesem Bereich nun in den Genuss einer 90% Förderung (50% Bund und 40% Land). Der Eigenanteil der Gemeinde für diesen Bereich beträgt damit nach Abzug der Fördermittel voraussichtlich 600.000 Euro.
Der Gemeinderat zeigte sich ob der Förderung erfreut und stimmte dem Voll-Ausbau der Breitbandversorgung der „weißen Flecken“ und der Gewerbegebiete durch den Zweckverband „Breitbandversorgung im Enzkreis“ vollumfänglich zu. Ziel der Gemeinde ist es, eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur im gesamten Ortsgebiet bis zum Jahre 2023 zu realisieren.

 

Gemeinderat stimmt Beteiligung an EnBW vernetzt zu
Traditionell hielten die Kommunen Baden-Württembergs bis zum Jahre 2003 Ende der Neunzigerjahre nicht börsennotierte Aktien des damals noch EVS (Energieversorgung Schwaben) heißenden regionalen Stromerzeugers. Die EVS war de facto ein Unternehmen in kommunaler Hand. Mit der Übernahme in private Hände erfolgte auch der Gang an die Börse. Ein Effekt dessen war, dass die Beteiligung von ursprünglich etwa 1,1 Mio DM über Nacht um ein Vielfaches an Wert zugenommen hatte. Die Gemeinde Ötisheim verkaufte damals die im Eigenbetrieb gehaltenen Aktien, tilgte die Schulden komplett und war mit einem Schlag schuldenfrei. Nach Tilgung der Darlehen und verschiedener Investitionen im Eigenbetrieb sind aus der damaligen Summe heute immer noch 5,3 Mio € vorhanden, die lange Zeit bei der Sparkasse Pforzheim Calw angelegt waren. Heute zahlt die Gemeinde dafür aktuell 0,5 % Strafzinsen p.a. Solange die Verzinsung noch bei 5 oder mehr Prozent lag – eine Zeitlang bediente man sich hierzu auch eines Fonds, konnte und sollte aus dieser Geldanlage der Verlust des Freibads gedeckt werden. Dies ist seit der Niedrigzinsphase aber schon lange nicht mehr möglich, so Bürgermeister Henle.

Die EnBW bietet der Gemeinde nun die Möglichkeit, zumindest einen Teil dieses Kapitals im Rahmen der Beteiligung an EnBW vernetzt so anzulegen, dass man dem Ziel der Deckung von Kosten des Freibads für die nächsten Jahre etwas näherkommt. Nach den Berechnungen der EnBW stehen der Gemeinde Ötisheim 2 Anteile zu, was einer Beteiligungssumme von 1,709 Mio € entspricht und einer Rendite von 3,6 % p.a. (somit 61.524 € p.a. an Verzinsung). Für das Kapital gibt es eine Gewährleistung zur vollständigen Rückzahlung und einen festen Zinskupon.

Die EnBW möchte mit dieser Form der Beteiligung wieder die früher traditionell vorhandene emotionale Bindung der Kommunen zu ihrem regionalen Stromerzeuger stärken. Zum anderen werden finanzielle Mittel zur Realisierung der Energiewende benötigt.

Bürgermeister Werner Henle berichtete seinem Gemeinderat, dass er zunächst kritisch war und nach einem „Pferdefuß“ gesucht hatte. Jedoch sei die Anlage für die Gemeinde nahezu „risikolos“ und sehr sicher. Eine Rendite von 3,6% sei zur heutigen Zeit hervorragend. So sah es letztlich auch der Gemeinderat und stimmte der Beteiligung an „EnBW vernetzt“ des Eigenbetriebs „Gemeindewerke Ötisheim“ mit 1,709 Mio €, zunächst für die Dauer von 5 Jahren, bei einer jährlichen Rendite von 3,6 %, ab 1. Juli 2020 an, zu.

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Gemeinderatssitzung am 08.10.2019

Am Dienstag, den 08. Oktober 2019 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:

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Gemeinderatssitzung am 17.09.2019

Am Dienstag, den 17. September 2019 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:

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Sitzungstermine des Gemeinderats im 2. Halbjahr 2019

An folgenden Termine (unter Vorbehalt) finden die Gemeinderatssitzungen im 2. Halbjahr 2019 statt:
 
17. September
08. Oktober
05. November
03. Dezember
17. Dezember

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Aus der Arbeit des Gemeinderates am 19. Februar 2019

Ötisheim verabschiedet Haushaltsplan 2019 – Gemeinde finanziell gut aufgestellt
Über die Eckwerte des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2019 wurde der Ötisheimer Gemeinderat bereits im November des vergangenen Jahres informiert. In der Sitzung am Dienstag wurde der Haushalt für das Jahr 2019 nun einstimmig verabschiedet.

Die liquiden Mittel betragen Ende 2019 noch rund 4,9 Millionen Euro. Viel Geld floss in den vergangenen Monaten in den Neubau der Sporthalle für rund 6,5 Millionen Euro. Diese wird Ende des Jahres fertiggestellt werden. Weitere Investitionen wird es in diesem Jahr im Rahmen der Modernisierung der Schule sowie bei der Erschließung der Baugebiete „Alte Dürrner Straße“ und „Im Rennschläger“ geben. Überdies stehen unter anderem Hochwasserschutzmaßnahmen und die Beschaffungen von zwei  Feuerwehrfahrzeugen an. Außerdem seien einzelne Brückensanierungen in einer Gesamthöhe von 500 000 Euro zu tätigen.

Das in den vergangenen Jahren angesammelte gute finanzielle Polster und das Wirtschaften mit den finanziellen Mitteln mit Augenmaß, schafft die Voraussetzung, in der Gemeinde Ötisheim Zukunftsvisionen wie z.B. den Neubau der Sporthalle, ohne Probleme zu realisieren, so Bürgermeister Werner Henle.

Bauarbeiten zur Sanierung der Wasserfüllleitung Hochbehälter Reithof – Pumpwerk Corres vergeben
Die Bauarbeiten zur Sanierung der Wasserfüllleitung im Reliningverfahren von den Tiefbrunnen über das Pumpwerk bis zum Hochbehälter Reithof wurden am vergangenen Dienstag einstimmig vergeben. Ingenieur Haas vom Ingenieurbüro Haas²O stellte dem Gremium die Ergebnisse der nochmaligen beschränkten Ausschreibung vor. Das erste Ausschreibungsergebnis vom November 2018 lag sehr deutlich über dem Kostenanschlag, weshalb die Ausschreibung damals aufgehoben wurde. Bei der nun erneut erfolgten beschränkten Ausschreibung wurden die zunächst zusammengefassten Gewerke separat ausgeschrieben. Dadurch konnte eine Kosteneinsparung von rund 32.800 Euro gegenüber der ersten Ausschreibung erzielt werden. Die Arbeiten sollen bereits im März beginnen.

 

Modernisierungsarbeiten der Schule vergeben
Im Zuge der Schulmodernisierung sollen in den nächsten Monaten zunächst die Durchreiche und Sichtelemente in der Küche und Kernzeitbetreuung, sowie die Fenster für den Bereich des Lehrerzimmers erneuert werden. Darüber hinaus soll die westliche Fassade der Aula komplett saniert werden.

Vom bauleitenden Architekturbüro Bühler aus Ölbronn-Dürrn wurden die dafür erforderlichen Gewerke beschränkt ausgeschrieben. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die einzelnen Gewerke auf zusammen rund 93.000 Euro brutto.

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Sitzungstermine des Gemeinderats im 1. Halbjahr 2019

An folgenden Termine (unter Vorbehalt) finden die Gemeinderatssitzungen im 1. Halbjahr 2019 statt:
 
19. Februar
05. März
2. April
30. April (Alternativtermin)
07. Mai
21. Mai (Alternativtermin)
25. Juni
02. Juli
23. Juli

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Aus der Arbeit des Gemeinderates am 4. Dezember 2018

Eine Mammutaufgabe hatte der Gemeinderat in seiner vorletzten Sitzung des Jahres 2018 zu
bewältigen. 10 öffentlichen folgten zu vorgerückter Stunde noch 5 nicht öffentliche
Tagesordnungspunkte, über die beraten und zu beschließen war.

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